Onlineshop rechtssicher machen

14. Mai 2019 in eCommerce



Onlineshop rechtssicher machen

Um teure Abmahnungen oder sogar gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden sollten Sie Ihren Onlineshop auf die Rechtssicherheit überprüfen. Bei der Planung oder auch bei bestehenden Onlineshops ist es außerdem ratsam einen Anwalt der auf IT- und E-Commerce-Themen spezialisiert ist, heranzuziehen. Neben allgemeinen rechtssicheren Auskünften über Webshops kann ein Anwalt auch speziell auf Ihre E-Commerce-Tätigkeit wie etwa die Kennzeichnung oder der Verkauf bestimmter Warengruppen wie zum Beispiel Lebensmittel oder Medikamente unterstützend zur Seite stehen damit Ihr Onlineshop rechtssicher ist.

Generell gibt es 10 Punkte die bei der Rechtssicherheit von Onlineshops immer wieder ein Thema sind:

  1. Impressum und Anbieterkennzeichnung
    Wer Waren oder Dienstleistungen über das Internet anbietet, ist dazu verpflichtet den Kunden über seine Identität zu informieren. Für die Besucher Ihres Onlineshops muss das Impressum leicht auffindbar sein, und wichtige Daten wie eine ladungsfähige Adresse, Handelsregisternummer und Umsatzsteueridentifikationsnummer (nicht Steuernummer) enthalten. Wenn Ihr Unternehmen einer bestimmten Zulassungsbehörde, Kammer oder Berufsverband unterliegt sollte die entsprechende Zulassungsnummer ebenfalls aufgeführt werden.
    Außerdem muss Ihre Anbieterkennzeichnung von allen Unterseiten Ihres Onlineshops zugänglich sein. Für Inhalte bei sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram oder Youtube wird ebenfalls ein Impressum benötigt. Dazu können Sie aber einfach in Ihrem eigentlichen Impressum darauf hinweisen, dass dies auch für die Social-Media-Präsenzen gilt und an den entsprechenden Stellen einen Link platzieren.
  2. Datenschutzerklärung
    Die Datenschutzerklärung ist ebenfalls verpflichtend und muss laut aktueller Rechtsprechung als extra Punkt auf Ihrem Onlineshop erscheinen. Wie auch die Anbieterkennzeichnung muss die Datenschutzerklärung von allen Unterseiten her zugänglich sein. Oft findet man in der Datenschutzerklärung den Hinweis dass die Daten nur für den Kaufvorgang gespeichert werden. Dies ist allerdings unzutreffend, wenn Sie zum Beispiel eine Bonitätsprüfung durchführen, der Kunde durch Cookies getrackt wird oder bei Newslettern.
  3. Allgemeine Geschäftsbedingungen
    Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind seitens des Gesetzgebers nicht vorgeschrieben und im Zweifelsfall gilt deutsches Recht. Allerdings werden sie dringend empfohlen und gibt Ihnen die Möglichkeit sämtliche Informationspflichten des Händlers nachzukommen. Die AGB´s sollten in jedem Fall von einem Anwalt geprüft werden, da die Standard AGB`s oder Vorlagen aus dem Internet meist im Nachhinein zu Problemen führen. Zum Beispiel wenn die AGB´s nicht zum Geschäftsbetrieb passen, bestimmte Themen nicht enthalten sind oder die AGB´s veraltet sind.
  4. Widerrufsbelehrung
    Die Widerrufsbelehrung sollte nach aktueller Rechtslage von 2014 verfasst sein, mit vollständigen Belehrungstext und einen Musterwiderruf enthalten. Seit dieser Rechtsprechung kann der Verkäufer dem Käufer bei einem Umtausch die Rücksendekosten berechnen, wenn er dies im Vorfeld entsprechend kenntlich macht. Reklamationen bei fehlerhafter oder falsch gelieferter Ware gehen nach wie vor auf Kosten des Händlers. Falls Sie nichtgewerblichen Kunden, die per Gesetz kein Widerrufsrecht haben, ein Widerrufsrecht einräumen, sollten Sie die Widerrufsbelehrung mit folgenden Passus beginnen: “Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht”. Wenn das Widerrufsrecht nicht klar erkennbar ist und beispielsweise nur in den FAQ´s zu finden ist, kann dies zu einer Abmahnung führen. Außerdem kann dies bedeuten dass Ihre Kunden auch über die übliche Frist hinaus das Recht haben die Ware zurück zu geben. Besonders wichtig ist es die Widerrufsbelehrung nicht als Grafik in ein Angebot einzubinden. Die Gerichte haben hier in der Vergangenheit geurteilt dass diese Grafiken nicht von allen mobilen Endgeräten geladen werden und somit als nicht erfolgt gilt. Dies gilt ebenso für andere Informationen wie zum Beispiel die Anbieterkennzeichnung.
  5. Lieferfristen
    Sie sind gegenüber Ihren Kunden oder Kaufinteressenten dazu verpflichtet sie darüber zu informieren wann die Ware spätestens ankommt. Nach aktueller Rechtsprechung reicht es nicht aus das Lieferdatum mit “circa” oder “voraussichtich” zu deklarieren. Wenn Sie eine bestimmte Lieferfrist nennen, so muss diese auf einen Zeitpunkt abgestimmt sein, den der Kunde beeinflussen kann. So zum Beispiel ab Zahlungsanweisung bei Vorkasse. Eine Orientierung an den Zeitpunkt des Geldeingangs ist nach gängiger Rechtssprechung nicht ausreichend. Bei Lieferungen ins Ausland wird es etwas schwieriger, da die dortigen Laufzeiten und eventuelle Prüfungen durch den Zoll mit einkalkuliert werden müssen. Falls Sie die Lieferung in bestimmte Länder ausschließen wollen, müssen Sie dies bei Beginn der Bestellung für den Kunden ersichtlich machen.
  6. Zahlungsvorgang und -zeitpunkt
    Spätestens zu Beginn des Bestellvorgangs sollten Sie Ihren Kunden über die möglichen Zahlungsmethoden informieren. Auch wann der Bezahlvorgang erfolgt, zum Beispiel bei Bestellung oder bei Versand sind wichtige Informationen die Sie dem Kunden bereitstellen müssen. Daraus ergibt sich auch der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, der für Sie nach Überprüfung der Bestellung oder bei Warenausgang am sinnvollsten ist. Mögliche Preisfehler können somit notfalls noch korrigiert werden um einen Vertrag der für Sie ungünstige Konditionen hat zu vermeiden.
  7. Preisangaben und Zusatzkosten
    Neben dem Warenpreis sollten sich in Ihrem Onlineshop auch der Hinweis auf die Mehrwertsteuer sowie Angaben der Versandkosten befinden. Können Sie aufgrund Ihres Shopsystems die Versandkosten im Voraus nicht sinnvoll darstellen, müssen Sie einen erkennbaren Link zu den Versandkostenregeln einbetten, ansonsten riskieren Sie eine Abmahnung. Falls Sie den Versand per Nachnahme anbieten, unbedingt auch das anfallende Übermittlungsentgelt das der Paketbote kassiert hinweisen. Falls Sie mit durchgestrichenen Preisen arbeiten, müssen Sie dem Kunden hier ganz klar vermitteln was der durchgestrichene Preis bedeutet, wie zum Beispiel eine unverbindliche Preisempfehlung. Bei Waren die nach Gewicht, Länge oder einer anderen Maßeinheit verkauft werden, ist es Pflicht einen Grundpreis anzugeben, beispielsweise Meterpreis oder Kilopreis. Hintergrund ist, dass der Kunde jederzeit in der Lage ist, Angebote zu vergleichen.
  8. Bestellbestätigung
    In Ihren AGB sollte klar geregelt sein dass ein Angebot in Ihrem Onlineshop freibleibend ist und der Kaufvertrag erst mit der Annahme durch eine entsprechenden Nachricht per E-Mail zustande kommt. In dieser Bestätigung müssen Sie Ihrem Kunden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform aushändigen, die spätestens bis zur Lieferung der Ware erfolgen muss.
  9. Newsletterversand
    Beim Versand von Werbung und Newslettern gilt eine besondere Sorgfaltspflicht, die unter anderem eine Double-Opt-In-Lösung vorschreibt. Auch bei Bestandskunden ist es durchaus sinnvoll deren Einwilligung einzuholen. Bereits bei der Einholung der Einwilligung müssen Sie auf die Möglichkeit hinweisen den Newsletter abbestellen zu können.
    Wenn es um einen reinen Newsletter ohne Kundenbeziehung geht gilt genau genommen der Grundsatz der Datenvermeidung. Sprich, der Name des Nutzers ist für die Newsletteranmeldung nicht erforderlich und sollte daher optional sein, auch wenn Sie natürlich ein Interesse daran haben den Kunden persönlich ansprechen zu können.
  10. Telefonischer Kontakt
    Ihre Kunden müssen die Möglichkeit haben mit Ihnen telefonisch in Kontakt zu treten. Es muss eine Standardrufnummer sein die zum normalen Festnetz- oder Handytarif abgerechnet wird und nicht über teure Mehrwertdienstrufnummer. Dies gilt aber nur für Inhalte geschlossene Verträge, sprich Fragen zur Lieferung, Reklamation oder ähnlichem, so der Beschluss des Europäischen Gerichtshofes. Weiterhin erlaubt sind darüber hinausgehende vertragliche Support, wie zum Beispiel bei IT Problemen, über teure Rufnummern abzurechnen.
eCommerceRecht
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